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06. 2024 | In einer Nacht und Nebelaktion hat die Weltgesundheitsversammlung am 1. Juni einen der Öffentlichkeit bis dahin unbekannten Text zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) angenommen. Zur Reform gehört, dass der WHO-Generaldirektor künftig schon eine Pandemie ausrufen kann, wenn er die Gefahr sieht, dass Gesundheitssysteme überlastet werden, wie es bei jeder größeren Grippeepidemie der Fall ist. Ein WHO-Pandemievertrag soll innerhalb eines Jahres vereinbart werden.
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Die globalen Organisationen wie EU, WHO, UNO und deren Unterorganisationen versuchen immer offener die traditionelle Landwirtschaft zu zerschlagen, Bauern zu enteignen und zu vertreiben. Nahrungsmittel sollen in Hinkunft in Fabrikhallen produziert werden. Darin investieren die von Milliardären und Oligarchen mit Geld versorgten Venture Fonds bereits Milliarden, die EU und Länder wie Deutschland und Niederlande fördern sie Steuermitteln.
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Im Gesundheitsausschuss des Bundestages fand am 15. Mai der Antrag der AfD-Fraktion keine Mehrheit, eine öffentliche Expertenanhörung zur Frage durchzuführen, ob und wie eine Enquete-Kommission die Corona-Zeit aufarbeiten solle. Die Vertreter der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP stimmten in der nichtöffentlichen Sitzung gegen eine solche Anhörung, CDU/CSU, Linke und BSW enthielten sich.
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Der Bundestag hat am 16. Mai über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Ablehnung des WHO-Pandemievertrags sowie der überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften debattiert und namentlich abgestimmt. 581 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, den Antrag abzulehnen, 71 dagegen, es gab eine Enthaltung. Keiner der zehn Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nahm an der Abstimmung teil. Derzeit ist geplant, dass die Weltgesundheitsversammlung Ende Mai über die beiden Vertragswerke entscheidet. Kritiker weisen darauf hin, dass formale Kriterien nicht eingehalten werden. Mehrere Länder haben bereits signalisiert, dass sie die Verträge in ihrer derzeitigen Form ablehnen werden.
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Der Pandemievertrag – neben der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften – der zweite Teil der umfassenden WHO-Reform, hätte in den nächsten Tagen beschlossen werden sollen. Ende Mai sollte der Vertrag bei der Weltgesundheitsversammlung mit Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen werden. Die Änderungen der IHR hätten dagegen nur eine einfache Mehrheit gebraucht.
Weiterlesen: Pandemievertrag offenbar vorerst gescheitert – aber leider keine Entwarnung!