Das Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, das letzte Woche auf der Website Meinungsvielfalt.Jetzt veröffentlicht wurde, hat in vielen Sendern Debatten ausgelöst.
Verbände, Gremien und Ausschüsse aus dem ÖRR, so z.B. die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse bei ARD, ZDF, „Deutschlandradio“ und „Deutsche Welle“ (AGRA) begegnen den Inhalten des Manifestes weitgehend mit Unverständnis und Widerspruch (https://www.agra-rundfunk.de/wordpress/?p=985).
In den Belehrungsmodus geht der Deutsche Journalisten-Verband (DJV). Einerseits stimmt er der kritischen Sicht der Initiative auf die Produktions- und Arbeitsbedingungen zu (Zeitdruck, wirtschaftliche Verhältnisse der freien Mitarbeiter), forderte andererseits aber die anonymen Kritiker des ÖRR zu Transparenz auf. Es sei ein urjournalistisches Grundprinzip, so der DJV-Bundesvorsitzende Mika Beuster - „kritische Berichte, Stellungnahmen und Kommentare mit dem eigenen Namen zu kennzeichnen (…) Es müsse klar sein, von wem (das Manifest, erg. UK) komme, sonst drohe es in der Schublade zu verschwinden.“
Das wiederum veranlasste laut einem Kommentar von Hendrik Zörner (Pressesprecher DJV) die von ihm so genannten Hater in den social media zu wüsten Beleidigungen von Journalisten. Er selbst enthält sich der Beschimpfungen, ist aber nur bedingt subtiler:
Erster Vorwurf - Kontaktschuld - wieso wurde gerade auf Tichys Einblick veröffentlicht, wo doch laut Wikipedia dort auch rechts-populäre Gastbeiträge erscheinen? 2. Vorwurf - Das Alter: Etliche Kritiker sind bereits oder werden bald pensioniert…? 3. Vorwurf - Mitunterzeichner Michael Meyen, der auch im „Demokratischen Widerstand“ publizierte und der laut Wikipedia „umstritten“ ist. Diskreditiert seine Teilnahme das Anliegen?
Nun – empfindlich dürfen beide Seiten nicht sein. In einer ersten Fassung seiner Mitteilung, die der Epoch Times vorliegt und die später korrigiert wurde, hat der DJV eine Nähe zwischen den kritischen Journalisten und der AfD nahegelegt. Es hieß: „Eigentümlich ist auch, dass nach DJV-Informationen noch vor Kurzem im Impressum der Seite ein ´Verein Zivile Allianz` genannt war, der von Sven von Storch, dem Ehemann der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch geführt wird.“
Dazu gibt es folgende Gegendarstellung: „Im Impressum der Website https://meinungsvielfalt.jetzt steht seit ihrer Erstellung im Mai 2022 ausschließlich Ole Skambraks. Zu keinem Zeitpunkt gab es eine Beziehung von Ole Skambraks und Meinungsvielfalt.jetzt zu dem Verein Zivile Allianz.“
Nach alldem stellt sich für die Initiative die Frage, warum AGRA sich nicht inhaltlich mit dem Manifest auseinandersetze. Die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft entspreche „dem Stil in unseren Häusern, den wir mit unserer Vision eines neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunks hinter uns lassen möchten“. Die Initiative wünsche sich Veränderungen, „die allerdings nur im respektvollen Diskurs möglich sind“.
Außerdem fordert die Initiative die AGRA auf, sich auch mit den Unterzeichnern der zum Manifest gehörenden Petition zu befassen. Sie wurde am 3. April 2024 auf den Weg gebracht, bisher von über 20.000 Personen (12.04.2024) unterzeichnet und von mehr als 8.000 kommentiert. So heißt es z.B. „Der ÖRR ist unerträglich geworden, eine Beleidigung für jeden mündigen Bürger, und muss daher dringend reformiert werden.“
Quellen:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verbaende-und-gremien-wehren-sich-gegen-manifest-fuer-einen-neuen-oerr-a4660430.html
https://www.djv.de/startseite/service/blogs-und-intranet/djv-blog/detail/news-nah-am-rand
zusammengestellt nach den o.g. Quellen, z.T. gekürzt