Brandenburgischer SPD-Politiker fordert Kommunalpolitik auf, in Krisenzeiten vor Ort "eigene Ansichten durchzusetzen" / RBB sendet Aufruf in Bürgerdiskussion / Landrat machte während Corona-Zeit "eigene Regeln"

Die  EU-Kommission und die EU-Bürokratie waren treibende Kräfte für die Durchsetzung der Corona Maßnahmen, der Impfkampagne und des digitalen Impfpasses.  Sie haben damit enorme Schäden nicht nur an der Gesundheit, sondern auch an Demokratie und Grundrechten angerichtet. Aus dem Parlament gibt es aber immerhin wissenschaftlich fundierten Gegenwind.

Wie es nicht anders zu erwarten war, hat die Bundesregierung die Widerspruchsfrist gegen die IGV verstreichen lassen – und in erstaunlicher Geschwindigkeit bereits am 16.07.2025 im Kabinett ein Zustimmungsgesetz verabschiedet. 
Das ist notwendig, um die IGV in nationales Recht umzuwandeln.

Nach den Parlamentsferien, also ab dem 8. September 2025 wird dieses Gesetz im Bundestag zur Abstimmung gestellt.
Wir haben daher nur noch wenig Zeit, um unsere Abgeordneten von Bundestag und Bundesrat anzusprechen und Ihnen vor Augen zu führen, was genau sie mit ihrer Zustimmung anrichten.

Dieser Film, der zum Dialog anregen soll, gibt einen intimen Einblick in das Leben von Freiwilligen, die an den klinischen Studien der Covid-Impfstoffhersteller teilgenommen haben – und seitdem mit schweren gesundheitlichen Komplikationen zu kämpfen haben. (Mit Video, englischsprachig mit englischen Untertiteln)